Wegen Diesel-Fahrverboten:

ACE fordert Kennzeichnung nachgerüsteter Diesel

Der Autoclub Europa (ACE) verlangt eine Kennzeichnung von Dieselautos, die nachgerüstet wurden. Dies soll die Grundlage für Ausnahmen von Diesel-Verboten schaffen und einem Wertverfall vorbeugen.

Angesichts der hohen Luftverschmutzung in den Städten und ersten Fahrverboten für Diesel setzt sich der Autoclub ACE für eine rechtlich verbindliche Kennzeichnung von Diesel-Fahrzeugen ein, die durch Software-Updates oder Motor-Umbauten nachgerüstet wurden. Eine solche offizielle Bescheinigung soll Städten den Weg ebnen, um Ausnahmen für Fahrverbote zu erteilen. Wie sehen die Forderungen des ACE konkret aus und welche Fahrzeuge wären davon betroffen?

Warum fordert der ACE eine verbindliche Kennzeichnung?

Im Kampf gegen die erhöhten Schadstoff-Luftwerte erwägen immer mehr Städte Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge. Erste Diesel-Fahrverbote in Hamburg verbannen Dieselfahrzeuge von bestimmten Straßenabschnitten, die die Euronorm 6 nicht erfüllen. Ähnliches droht Autofahrern auch in anderen Großstädten.

Der ACE weist jedoch darauf hin, dass ältere Diesel durch entsprechende Hardware-Aufrüstung oder Software-Updates diese Abgasnorm erreichen können. ACE-Vorsitzender Stefan Heimlich beklagt allerdings, dass es für erfolgreich nachgerüstete Diesel-Autos aktuell noch keine Ausnahmeregelungen für Diesel-Fahrverbote in Deutschland gebe.

Damit Städte entsprechende Ausnahmeregelungen durchsetzen können, sei eine rechtlich verbindliche Bescheinigung über die Sauberkeit des Fahrzeugs nötig. Der ACE hat die Bundesregierung deshalb dazu aufgefordert, den rechtlichen Rahmen für eine offizielle Bescheinigung zu schaffen. Diese soll einen „sauberen“ Diesel im Sinne der Euronorm 6d auch als solchen gegenüber Behörden und potenziellen Käufern kennzeichnen. „Ob man das nun blaue Plakette nennt, oder nicht – sinnvoll ist eine gut sichtbare Kennzeichnung wirksam nachgerüsteter Diesel“, so Heimlich.

Kennzeichnung soll auch Wertverfall entgegenwirken

Die Nachfrage nach neuen Diesel-Fahrzeugen ist laut aktuellem DAT-Report stark zurückgegangen. Auch auf dem Gebrauchtwagenmarkt machen sich Dieselskandal und Fahrverbote für Diesel durch sinkende Preise bemerkbar. In der Kennzeichnung sieht der ACE hier ebenso ein Mittel, um die „Sauberkeit“ des Fahrzeugs nachzuweisen und so dem drohenden Wertverfall entgegenzuwirken.

Bundesregierung muss zunächst über Aufrüstungen entscheiden

Bevor sich die Bundesregierung mit einer geforderten Kennzeichnung befasst, muss zunächst eine Regelung zu den technischen Nachrüstungen gefunden werden. Die regierenden Parteien sind hier bislang noch uneins darüber, ob Hersteller zu Nachrüstungen verpflichtet werden und die entsprechenden Kosten tragen sollen. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist dafür, CDU und CSU lehnen dies bislang ab. Der Antrag zur Dieselnachrüstung auf Kosten der Hersteller wurde nun kurzfristig auf der letzten Bundesratssitzung vor der Sommerpause von der Tagesordnung gestrichen. Eine Entscheidung ist damit also vorerst vertagt.

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