Drohendes Diesel-Verbot in Aachen -

Welche Städte könnte es bald noch treffen?

Nach den ersten Fahrverboten in Hamburg droht Dieselautos nun auch in Aachen eine Verbannung von den Straßen. Was sind die Hintergründe und worauf müssen sich Dieselfahrer bundesweit gefasst machen?

Das Bundesgericht in Leipzig hatte Diesel-Fahrverbote grundsätzlich für zulässig erklärt, um gegen die Luftverschmutzung in Städten vorzugehen. Hamburg hat bereits die ersten Verbote erlassen, nun könnte bald auch Aachen gerichtlich dazu gezwungen sein. Wir erklären dir alle Hintergründe zum Abgas-Urteil und zeigen, welche Städte als nächstes folgen könnten.

Warum könnte es in Aachen bald ein Fahrverbot für Diesel geben?

Der EU-Grenzwert für das Dieselabgas-Gift Stickstoffdioxid liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter und muss seit 2010 verbindlich eingehalten werden. Doch in Aachen wird dieser Wert in der Luft an sämtlichen Messstellen regelmäßig überschritten. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte gegen das Land Nordrhein-Westfalen geklagt, um die Stadt Aachen zur Einhaltung der Grenzwerte zu zwingen, und konnte sich vor dem Aachener Verwaltungsgericht durchsetzen.

Das Resultat: Aachen muss ein Diesel-Fahrverbot vorbereiten, das am 1. Januar 2019 in Kraft tritt - sofern es von Stadt und Land NRW bis Jahresende keinen gleichwertigen Alternativvorschlag gibt, um die Stickstoffdioxid-Grenzwerte einzuhalten. Die Richter beriefen sich dabei auf das Grundsatzurteil des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts (BVG) vom 25. Februar 2018. Dieses hatte es Kommunen grundsätzlich erlaubt, zum Gesundheitsschutz für ihre Bürger, den Diesel-Verkehr einzuschränken.

Begründung der Richter: Bisherige Maßnahmen nicht ausreichend

26 neue Elektrobusse, Teil-Nachrüstungen der Dieselbus-Flotte und Umbaumaßnahmen zugunsten des Fahrradverkehrs - die Bezirksregierung Köln hatte zwar ein umfassendes Maßnahmenbündel zur Luftreinhaltung aufgesetzt. Allerdings wird dies ein Fahrverbot für Diesel in Aachen wohl nicht mehr abwenden können. Der Grund: Stadt und Land prognostizieren positive Effekte hinsichtlich der Schadstoffbelastung erst für das Jahr 2025. Für das Verwaltungsgericht Aachen ist das jedoch mit Blick auf das Leipziger Urteil deutlich zu spät.

Denn laut BVG kann von einem Diesel-Fahrverbot nur abgesehen werden, wenn es andere Maßnahmen gibt, mit denen der Grenzwert schneller eingehalten wird. Die Aachener Richter mussten also abwägen, ob die prognostizierte Einhaltung der Grenzwerte für das Jahr 2025 zu lange dauert. Sollte es keine anderen Maßnahmen geben, die das gewährleisten können, kommen die Fahrverbote. Und dies sei laut Gerichtssprecherin sehr wahrscheinlich.

Was bedeutet das Urteil für andere Städte?

Das Urteil ist für andere deutsche Städte richtungsweisend. Die Deutsche Umwelthilfe klagt bundesweit in 27 weiteren Städten, darunter sind neben Aachen in NRW auch Köln und Düsseldorf betroffen sowie Metropolen wie Berlin, München, Frankfurt/Main und Stuttgart. In der baden-württembergischen Hauptstadt werden die Grenzwerte wohl auch über das von der EU anvisierte Jahr 2020 hinaus nicht eingehalten. Das macht auch ein Diesel-Fahrverbot in Stuttgart wahrscheinlich.

Wie sehen Städte die Fahrverbote?

Aachen wäre dann die zweite deutsche Großstadt mit Fahrverboten. Hamburg hatte unlängst zwei Straßenabschnitte im Stadtteil Altona für Dieselfahrzeuge und Benziner gesperrt, die die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen. Der Deutsche Städtetag lehnt diese Entwicklung jedoch grundsätzlich ab. “Wir alle gemeinsam wollen Fahrverbote verhindern”, ließ Städtetag-Präsident Markus Lewe im Februar verlauten. Punktuelle Fahrverbote für Diesel würden das Stickstoff-Problem nicht lösen, außerdem sei die Einhaltung der Verbote nur schwer kontrollierbar. Stattdessen müsse eine blaue Plakette für Autos her, um Fahrzeuge mit weniger Schadstoffausstoß zu kennzeichnen.

Letztlich sind sich Städte und Umwelthilfe einig: Beide sehen den eigentlichen Handlungsbedarf bei der Autoindustrie. “Es kann nicht sein, dass die Städte über Fahrverbote in einzelnen Straßen am Ende ausbaden sollen, was die Automobilindustrie verursacht hat.”

Fahre auf der sauberen Seite und umgehe mit Toyota von vornherein drohende Fahrverbote. Toyota stellt die Dieselproduktion ein und wird in Europa künftig keine Dieselautos mehr verkaufen. Stattdessen liegt der Fokus auf Hybrid-Antrieben. Mit seinen Hybridfahrzeugen liegt Toyota bereits heute unter der CO2-Zielvorgabe von 2020.

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