Diesel-Fahrverbot:

Gericht entscheidet über Frankfurt

Hessens größte Stadt steht vor dem Diesel-Verbot: Das Wiesbadener Verwaltungsgericht verhandelt ein mögliches Frankfurter Diesel-Fahrverbot am 5. September.

Am 5. September verhandelt das Wiesbadener Verwaltungsgericht über ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Frankfurt. Die deutsche Umwelthilfe hatte wegen nicht eingehaltener Stickoxid-Grenzwerte mehrerer hessische Städte verklagt. Nach der Verhandlung im Fall Frankfurt sollen zu einem späteren Termin auch Urteile für weitere Städte wie Wiesbaden und Darmstadt folgen.

Klage der Deutschen Umwelthilfe

Dem möglichen Diesel-Fahrverbot in Frankfurt liegt eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zugrunde. Diese hatte mehreren hessischen Städten das Nichteinhalten der EU-Grenzwerte für Stickoxide vorgeworfen und fordert nun flächendeckende Diesel-Verbote. Während im Fall Frankfurt bereits am 5. September eine Entscheidung verkündet werden soll, stehen Verfahren für die hessischen Städte Wiesbaden und Darmstadt voraussichtlich erst ab Ende des Jahres an. Die Klagen werden gesammelt vom Verwaltungsgericht in Wiesbaden behandelt.

Verkehrsdezernent rechnet mit Fahrverbot

Frankfurts Verkehrsdezernent Klaus Oesterling hatte die Einführung von Diesel-Fahrverboten in einem Interview mit dem Radiosender hr-INFO für relativ wahrscheinlich erklärt. Angesichts der aktuellen Entwicklung glaube er, dass auch Frankfurt Fahrverbote einführen werden müsse. Er begründete diese Prognose mit dem Stuttgarter Urteil, das in den kommenden Monaten Fahrverbote für ältere Diesel einfordert. Vom Staatsministerium in Stuttgart hieß es jedoch kürzlich, das Land Baden-Württemberg würde gegen ebendieses Urteil Beschwerde einlegen.

Stuttgart begründet dies mit dem kürzlich beschlossenen Maßnahmenpaket, von dessen Wirksamkeit man überzeugt sei. Klaus Oesterling räumt hingegen ein, dass bisher ergriffene Maßnahmen rund um Fahrradwege und E-Busse kaum zu einer kurzfristigen Senkung der Stickstoffdioxidwerte in Frankfurt führen würden. Er glaubt, dass die Stadt die gesteckten Ziele auf diese Weise in sieben bis acht, jedoch nicht innerhalb der nächste zwei Jahre einhalten könne. Vor der Deutschen Presse-Agentur wies Frankfurts Verkehrsdezernent auf den enormen bürokratischen Aufwand hin. Das Fahrverbot sei zwar nicht leicht umzusetzen, doch müsse sich Frankfurt den Vorgaben der Europäischen Union letztlich beugen.

Diesel-Fahrverbote: Welche Autos sind betroffen?

Die Deutsche Umwelthilfe will die flächendeckenden Diesel-Fahrverbote in den besagten hessischen Städten bis mindestens zur Abgasnorm Euro 5 Diesel durchsetzen. Die erste Stadt Deutschlands, in der ein Verbot für ältere Diesel in Kraft trat, war Hamburg. Nachdem Stuttgart nun scheinbar bald folgen könnte, werden inzwischen auch Diesel-Verbote in Düsseldorf, Köln und München diskutiert.

Wer sich nicht von vielerorts drohenden Diesel-Fahrverboten abhängig machen und der Umwelt einen Gefallen tun will, der fährt ein Hybrid-Fahrzeug. Toyotas Prius ist laut Verkehrsclub Deutschland (VCD) das verbrauchsärmste Auto mit Verbrennungsmotor und auch mit den anderen Hybrid-Modellen führt Toyota regelmäßig die Auto-Umweltliste an.

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