Hintergründe zum Dieselfahrverbot

Seit einigen Jahren werden in vielen deutschen Städten die Schadstoff-Grenzwerte überschritten. Ursache dafür sind vor allem Stickoxide (NOx), die in hohen Konzentrationen giftig sind und sich negativ auf unsere Gesundheit auswirken. Als Symptome zeigen sich beispielsweise Augenreizungen, Lungen-, Herz- und Kreislauferkrankungen. Laut Umweltbundesamt sterben jedes Jahr circa 6.000 Menschen in Deutschland an Herz-Kreislauf-Störungen, die genau durch diese Gase ausgelöst werden.

Dem Gesundheitsproblem hat sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) angenommen. Sie erhebt wiederholt Klage zur Einhaltung der Grenzwerte. Inzwischen sind mehr als 30 Schreiben in verschiedenen Städten eingegangen. Auch die EU-Kommission hat Deutschland bereits aufgrund der schlechten Luftwerte verklagt. Hierbei geht es um die Nichteinhaltung von EU-Grenzwerten, die seit 2010 für alle EU-Staaten verbindlich sind. Derzeit darf der Wert von 40 Mikrogramm Stickstoffoxid je Kubikmeter Luft nicht überschritten werden. Allein im Jahr 2018 lagen 57 deutsche Städte deutlich über diesen Grenzwerten. Bei Verstößen muss Deutschland in letzter Konsequenz mit hohen Strafgeldern rechnen.

In einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Juni 2019 erklärte die Justiz, dass die Einhaltung von Durchschnittswerten für große Regionen nicht akzeptabel und ausreichend ist. Gegen geltendes EU-Recht verstößt daher bereits die Überschreitung von festgelegten Grenzwerten an einem einzelnen Messpunkt. Da der EuGH die Schadstoffbelastungen stärker thematisiert, ist der Ausbau weiterer Umweltzonen und Messpunkte in den Städten absehbar. Betroffene Fahrzeugbesitzer müssen demnach in Zukunft mit noch mehr Diesel-Fahrverboten rechnen.

Dieselfahrzeuge als Hauptursache für schlechte Grenzwerte

Nach Angaben des Umweltbundesamtes liegt die Ursache der Luftverschmutzung zu 60 Prozent im Straßenverkehr. Ältere Dieselfahrzeuge gelten mit rund 73 Prozent als Hauptauslöser. Aus diesem Grund sperrt die Bundesregierung zunehmend einzelne Straßen für ältere Diesel mit den Schadstoffklassen Euro 1 bis Euro 5.

Möchtest du herausfinden, ob das Verbot auch für dein Fahrzeug gilt? Mit Hilfe der Emissionsklasse kannst du das ganz einfach überprüfen. Nimm deine Zulassungsbescheinigung Teil 1 (=Fahrzeugschein) zur Hand. Im Feld 14 befindet sich die Euronorm, die als Euro X ausgewiesen ist. Die letzten beiden Zahlen stehen für die Schadstoffklasse. In älteren Papieren vor Oktober 2005 ist die Emissionsklasse unter der Schlüsselnummer bei Punkt 1 eingetragen. Hier geben die letzten beiden Ziffern die Euro-Klasse an

Wer kontrolliert Diesel-Fahrverbote?

Die Zuständigkeiten für die Kontrollen liegen bei der Polizei und den Ordnungsämtern. Bisher gestalteten sich die Kontrollen schwierig. Auf den ersten Blick ist es den Autos nicht anzusehen, ob es sich um betroffene Dieselfahrzeuge handelt und welche Abgasnorm sie erfüllen. Daher kontrollierte die Polizei verdächtige Fahrzeuge in den Verbotszonen bisher rein stichprobenartig anhand der Fahrzeugpapiere.

Allerdings sind einige Änderungen in Sicht. Beispielsweise wird über die Einführung einer blauen Plakette diskutiert, die nur Elektrofahrzeuge, Euro-6-Diesel sowie Benzinfahrzeuge der Abgasnorm Euro 3 erhalten. Damit können diese Fahrzeuge in die neuen Umweltzonen fahren.

Im Juni 2018 gab es in der Max-Brauer-Allee in Hamburg eine groß angelegte Kontrolle, über die nachher sehr kontrovers diskutiert wurde. Die Polizei hatte erstmals eine Vielzahl von Autos überprüft. Jedes vierte Fahrzeug missachtete das verhängte Dieselfahrverbot. Ein 580 Meter langer Abschnitt auf der Max-Brauer-Allee ist sogar für Personenkraftwagen gesperrt, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Die Kontrolle der Fahrverbote für Diesel in Hamburg wurden vorab in den Medien angekündigt. Dennoch musste die Polizei sehr viele Autofahrer zur Kasse bitten. Von 255 überprüften Autos hätten 65 den Innenstadtbereich nicht durchfahren dürfen.

Mit diesen Strafen müssen Autofahrer rechnen

Autofahrer, die von der Polizei erwischt werden, müssen in der Regel ein Verwarnungsgeld von 25 Euro zahlen. Für LKW-Fahrer schlägt eine Missachtung des Fahrverbots mit 75 Euro zu Buche. In Stuttgart ist ein Verstoß noch etwas teurer. Autos mit der Norm Euro 1 bis Euro 4 sowie Nutzfahrzeuge mit Euro 4 oder schlechter werden seit Februar 2019 mit einem Bußgeld von 80 Euro und einer zusätzlichen Bearbeitungsgebühr in Höhe von 18,50 Euro belegt. Punkte in Flensburg werden nicht als Sanktion in Betracht gezogen (Stand August 2019). Unklar ist allerdings, wann künftig weitere größere Kontrollen stattfinden werden.

Denn in der Praxis gestalten sich überprüfende Maßnahmen alles andere als einfach. Autos, die eine geforderte Norm nicht erfüllen, sind rein äußerlich nicht zu erkennen. Das gilt ebenso bei Lastkraftwagen. Hinzu kommt ein Problem bei ausländischen Fahrzeugen. Hier ist die Schadstoffklasse nicht zwingend in den Fahrzeugpapieren eingetragen. Bei einer Prüfung wird daher ein Umweg per Online-Nachfrage beim Kraftfahrt-Bundesamt nötig, der allerdings laut Polizei oft nicht zum Erfolg führt. Alternativ betreiben die Beamten daher zunächst Aufklärungsarbeit mit Hilfe von Flyern.

Um Autofahrer zu schonen und weitere Fahrverbote zu verhindern, beschloss die Regierungskoalition im Oktober 2018 weitreichende Maßnahmen in einem sogenannten Diesel-Paket. Autohersteller sollen mit Umtauschprämien einen Anreiz schaffen, ältere Diesel-Autos gegen neue und „saubere“ Modelle zu tauschen.

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